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EDI tritt auf Rekurs von artfilm.ch und SWISS FILMS nicht ein

20.3.2011

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artfilm.ch und SWISS FILMS hatten sich letzten Sommer an einer kurzfristigen Ausschreibung des BAK für eine DVD-Reihe zum Schweizer Film über 250'000 Franken beteiligt. Zuschlag erhielt das Projekt von HesseGreutert und Praesens. Erst im Nachhinein wurde bekannt, dass letztere schon seit 2009 mit dem BAK an diesem Projekt gearbeitet haben und diese mit einem Gesuch an das BAK herangetreten sind. Die Ausschreibung erfolgte, weil das BAK feststellte, dass eine freihändige Vergabe nicht möglich ist. Der Ursprung des Projektes und die Vorinformation eines Mitbewerbers wurden in der Ausschreibung jedoch mit keinem Wort erwähnt. Es erstaunt deshalb nicht, dass der ausgewählte Mitbewerber ein besseres Projekt vorweisen konnte. artfilm.ch und SWISS FILMS rekurrierten gegen den Vergabeentscheid. Sie verzichteten auf den Antrag einer Neuausschreibung, verlangten jedoch eine Entschädigung für das Dossier. Letzteres hat das EDI jetzt zum Vorwand genommen, kein Rekursverfahren zu eröffnen. Es besteht offenbar im Amt wenig Motivation, wettbewerbsrechtlich problematische Vergabepraktiken beim BAK genauer anzuschauen.