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Aufruf der Kulturschaffenden gegen die weitere Vergiftung des sozialen und kulturellen Klimas.

24.2.2010

Texte

Der soziale und kulturelle Zusammenhalt der Schweiz ist zunehmend bedroht. Die unterzeichnenden Kulturschaffenden rufen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier deshalb auf, sich sowohl innerhalb ihrer Fraktionen und Parteien als auch gegenüber der Öffentlichkeit klar gegen fremdenfeindliche und rassistische Vorstösse zu stellen und sich zur Tätigkeit der Antirassismuskommission zu bekennen.
2004 wurde eine SVP-Motion, welche die totale Abschaffung dieser Kommission verlangte, mit grossem Mehr vom Nationalrat abgewehrt. Eine neue Motion, diesmal eingereicht von FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen, versucht die Tätigkeit der Kommission durch widersprüchliche Vorgaben und einen verwässernden Aufgabenbeschrieb bis zur Untauglichkeit zu beschränken.
Mit ihrer Arbeit im Bereich der Sensibilisierung und Prävention, mit Beratung und wissenschaftlicher Tätigkeit erfüllt die Antirassismuskommission in der Schweiz eine unverzichtbare Funktion. Sie ist keine Justizbehörde und kein Zensurorgan, doch trägt sie durch Massnahmen, Vorschläge und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit zum sozialen und kulturellen Frieden in unserer zunehmend partikularisierten Gesellschaft bei. Dabei ist sie immer wieder Anfeindungen und Verunglimpfungen ausgesetzt.
Wir fordern die Mitglieder des National- und Ständerates auf, den neuerlichen Angriff auf die Antirassismuskommission entschieden abzulehnen.
appel.lemmata.ch